Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Online-Plattform „onlinebewerbung.digital“ sowie den Abschluss von Verträgen über kostenpflichtige Leistungen auf der Plattform.

Anbieter ist:

Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB sowie gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, soweit die Nutzung nicht auf Verbraucher beschränkt ist.

2. Vertragsgegenstand

onlinebewerbung.digital ist eine digitale Plattform zur Erstellung, Bearbeitung, Verwaltung und Optimierung von Bewerbungsunterlagen. Die Plattform kann insbesondere Funktionen zur Verfügung stellen für:

• Erstellung und Bearbeitung von Lebensläufen und sonstigen Bewerbungsunterlagen
• Extraktion von Inhalten aus hochgeladenen Dokumenten
• Speicherung nutzerseitig eingegebener oder übernommener Inhalte
• Nutzung kostenloser und kostenpflichtiger Funktionsumfänge
• perspektivisch KI-gestützte Formulierungs-, Analyse- und Optimierungsfunktionen

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils auf der Website beschriebenen Funktionsumfang zum Zeitpunkt der Nutzung oder Buchung.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Zur Nutzung berechtigt sind grundsätzlich natürliche Personen, die geschäftsfähig sind. Minderjährige dürfen die Plattform nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen.

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Nutzer haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos, soweit er diese zu vertreten hat.

4. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen

Der Anbieter kann einen kostenlosen Leistungsumfang („Free-Plan“) sowie kostenpflichtige Abonnements oder sonstige kostenpflichtige Leistungen anbieten. Der konkrete Leistungsumfang, die Preise und die enthaltenen Funktionen der jeweiligen Tarife ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website.

Der Anbieter ist berechtigt, kostenlose Leistungen jederzeit unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer anzupassen, einzuschränken oder einzustellen.

5. Vertragsschluss bei kostenpflichtigen Leistungen

Die Darstellung kostenpflichtiger Leistungen auf der Website stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die gewählte kostenpflichtige Leistung ab.

Der Vertrag kommt mit erfolgreichem Abschluss des Buchungsvorgangs bzw. mit Bestätigung der Buchung zustande. Bei kostenpflichtigen Abonnements beginnt das Abonnement unmittelbar nach erfolgreicher Buchung bzw. Zahlung, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist.

6. Preise, Zahlung und Zahlungsabwicklung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten ergänzend die Vertrags- und Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

Der Nutzer ist verpflichtet, die vereinbarte Vergütung fristgerecht zu entrichten. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Rechte geltend zu machen und den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen vorübergehend einzuschränken, soweit dies rechtlich zulässig ist.

7. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

Soweit nicht anders angegeben, werden kostenpflichtige Leistungen als monatlich kündbare Abonnements angeboten. Das Abonnement verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Abrechnungszeitraum, sofern es nicht rechtzeitig vom Nutzer oder vom Anbieter gekündigt wird.

Die Kündigung ist jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

• rechtswidrige, beleidigende, irreführende oder sonst unzulässige Inhalte hochzuladen, zu speichern oder zu verarbeiten
• Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte, zu verletzen
• technische Schutzmaßnahmen zu umgehen
• die Plattform missbräuchlich, störend oder sicherheitsgefährdend zu verwenden

Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm hochgeladenen, eingegebenen oder erzeugten Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen.

9. Uploads und Verarbeitung von Dokumenten

Nutzer können Dokumente, insbesondere Lebensläufe und vergleichbare Bewerbungsunterlagen, hochladen, um daraus Inhalte zu extrahieren und in die Plattform zu übernehmen. Die hochgeladenen Originaldateien werden ausschließlich technisch verarbeitet und grundsätzlich nicht dauerhaft gespeichert.

Soweit ein temporärer Zwischenspeicher technisch erforderlich ist, erfolgt die Löschung der hochgeladenen Originaldateien regelmäßig innerhalb von 24 Stunden. Eine dauerhafte Speicherung der ursprünglichen hochgeladenen Dokumente findet nicht statt. Davon unberührt bleiben Inhalte, die aus hochgeladenen Dokumenten extrahiert und vom Nutzer in die Anwendung übernommen oder dort gespeichert werden.

10. Rechte an Nutzerinhalten

Der Nutzer bleibt Inhaber der Rechte an den von ihm hochgeladenen, eingegebenen oder innerhalb der Plattform erstellten Inhalten, soweit dem keine Rechte Dritter entgegenstehen. Der Nutzer räumt dem Anbieter die nicht ausschließlichen, räumlich auf die Erbringung der Plattformleistung beschränkten Rechte ein, die erforderlich sind, um die Inhalte zu hosten, technisch zu verarbeiten, anzuzeigen, zu speichern und im Rahmen der Plattformfunktionen nutzbar zu machen. Diese Rechteeinräumung ist auf die Dauer der Leistungserbringung und den hierfür erforderlichen Umfang beschränkt.

11. KI-Funktionen

Die Plattform kann kostenlose oder kostenpflichtige KI-gestützte Funktionen zur Generierung, Optimierung oder Analyse von Texten und Bewerbungsunterlagen bereitstellen. KI-generierte Inhalte stellen unverbindliche Formulierungshilfen dar. Sie ersetzen keine individuelle fachliche, rechtliche oder sonstige Beratung.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte sachlich richtig, vollständig, rechtlich zulässig, fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Die Verantwortung für die Prüfung, Auswahl und Verwendung KI-generierter oder KI-gestützt optimierter Inhalte liegt ausschließlich beim Nutzer. Eine automatisierte Entscheidungsfindung mit rechtlicher Wirkung im Sinne des Art. 22 DSGVO ist derzeit nicht Vertragsgegenstand.

12. Verfügbarkeit und technische Änderungen

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Eine jederzeitige, ununterbrochene, fehlerfreie und vollständige Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Weiterentwicklungen, Sicherheitsmaßnahmen oder außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Umstände zu vorübergehenden Einschränkungen oder Ausfällen führen.

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform und ihre Funktionen unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ändern.

13. Sperrung und Löschung von Accounts

Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt, rechtswidrige Inhalte verwendet, Rechte Dritter verletzt, die Plattform missbräuchlich nutzt, die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Plattform gefährdet oder mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug gerät. Soweit möglich und zumutbar, wird der Nutzer vor einer endgültigen Maßnahme informiert. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

14. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

15. Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform oder aus vom Nutzer zu vertretenden Rechtsverletzungen resultieren. Dies gilt insbesondere bei Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten, Persönlichkeitsrechten oder Datenschutzrechten durch vom Nutzer hochgeladene, eingegebene oder genutzte Inhalte. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

16. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung.

17. Verbraucherrechtliche Hinweise

Sofern Verträge mit Verbrauchern im Fernabsatz geschlossen werden, können gesetzliche Informationspflichten und Verbraucherrechte, insbesondere zum Widerrufsrecht, gelten. Entsprechende Informationen werden dem Nutzer im Rahmen des Buchungsprozesses oder gesondert zur Verfügung gestellt.

18. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährt wird.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

19. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.